Zur Erleichterung der Versorgung mit Desinfektionsmitteln und medizinischen Produkten hat das BMVI mit den obersten Verkehrsbehörden der Länder eine Duldung abgestimmt. Sie ermöglicht, dass Beförderungen im Rahmen von Freistellungen in Zusammenhang mit Mengen, die je Beförderungseinheit befördert werden („1000 Punkte Regelung“ nach 1.1.3.6 ADR), zusätzliche Erleichterungen in Anspruch nehmen können. Dazu gehört u.a. dass kein […]
Das BMVI hat medizinische Abfälle, die (potenziell) mit COVID-19 belastet sind, als ansteckungsgefährlicher Stoff der Kategorie B der UN Nummer UN 3291 – KLINISCHER ABFALL, UNSPEZIFIZIERT, N.A.G. oder (BIO)MEDIZINISCHER ABFALL, N.A.G. oder UNTER DIE VORSCHRIFTEN FALLENDER MEDIZINISCHER ABFALL, N.A.G eingestuft. Die Abfälle sind im Straßenverkehr unter Einhaltung der Vorschriften des ADR zu befördern. Die BAM […]
Zum Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer vor dem Coronavirus hat die Bundesregierung einen neuen Arbeitsschutzstandard SARS-CoV-2 mit folgenden Eckpunkten empfohlen: Arbeitsschutz gilt weiter – und muss bei einem schrittweisen Hochfahren der Wirtschaft zugleich um betriebliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ergänzt werden! Wenn sich wieder mehr Personen im öffentlichen Raum bewegen, steigt das Infektionsrisiko – und damit […]
Mit dem ADR 2019 (–> 2.2.9.1.7 g) wurde für Lithiumzellen und Lithiumbatterien verpflichtend eingeführt: „Hersteller und Vertreiber von Zellen oder Batterien, die nach dem 30. Juni 2003 hergestellt wurden, müssen die im Handbuch Prüfungen und Kriterien Teil III Unterabschnitt 38.3 Absatz 38.3.5 festgelegte Prüfzusammenfassung zur Verfügung stellen.“ Die Übergangsvorschrift dafür (ADR 1.6.1.47) ist zum Jahresende […]
Das BMVI hat die Richtlinien zur Durchführung der GGVSEB und weiterer gefahrgutrechtlicher Verordnungen (Durchführungsrichtlinien-Gefahrgut) – RSEB – aktualisiert. Sie wurden mit Datum vom 30. April 2019 veröffentlicht (VkBl. 2019 S. 306 und Sonderdruck B 2207). Link zum Verkehrsblatt
Das BMVI hat den Wortlaut des ADR 2019 (Anlagen A und B) im Bundesgesetzblatt Teil II veröffentlicht. Bekanntmachung der Neufassung der Anlagen A und B zu dem Europäischen Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße (ADR) vom 4. Juli 2019 Auf Grund des Artikels 2 der 27. ADR-Änderungsverordnung vom 25. Oktober 2018 […]
Eurotunnel – der Betreiber des Eisenbahntunnels unter dem Ärmelkanal – definiert in seinen 59-seitigen Richtlinien, welche Gefahrgüter in welcher Menge und unter welchen Bedingungen befördert werden. Diese Bestimmungen sind wesentlich restriktiver als die in ADR/RID 2019 vorgegebenen Bedingungen. Die Richtlinien stehen in drei Sprachen (DE, FR, EN) auf der Homepage von Eurotunnel zum Download bereit. […]
Die allermeisten Gefahrgüter werden aufgrund ihres Risikopotentials in drei Verpackungsgruppen unterteilt: Verpackungsgruppe I (VG I) : Stoffe mit hoher Gefahr Verpackungsgruppe II (VG II): Stoffe mit mittlerer Gefahr Verpackungsgruppe III (VG III): Stoffe mit geringer Gefahr Dies gilt für die folgenden Gefahrgutklassen: 3 (Entzündbare flüssige Stoffe), 4.1 (Entzündbare feste Stoffe – […]
Anfang Juni 2019 fand während der Messe „transport logistic 2019“ ein vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) organisierter Gefahrgut-Workshop statt. Hauptfokus des Workshops lag auf den Aktivitäten zur Entwicklung eines Leitfadens für die Nutzung eines elektronischen Beförderungspapiers. Ziel ist hier die Einführung und Fortentwicklung eines harmonisierten Systems für die Nutzung elektronischer Beförderungsdokumente während […]
Die Europäische Kommission hat die – bislang noch fehlende – 12. Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt (12. ATP) der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP) bekannt gemacht. Dies erfolgte mit der Verordnung (EU) 2019/521 vom 27. März 2019 (Link: ABl. 2019 L 86 S. 1), die am […]